Die Rückkehr aus der Haft in die Gesellschaft gehört zu den größten Herausforderungen im Strafvollzug. Nach der Entlassung stehen viele Menschen vor erheblichen Hindernissen: Die Suche nach Wohnraum und Arbeit gestaltet sich oft schwierig, soziale Kontakte müssen neu aufgebaut werden und die Folgen von Stigmatisierung wirken häufig noch lange nach.
Die 2021 Méndez-Prinzipien vorgestellten Leitlinien setzen druck- und geständnisorientierten Befragungen ein menschenrechtsbasiertes, wissenschaftlich fundiertes Modell ergebnisoffener Vernehmungen entgegen. Für Deutschland zeigt der Beitrag Reformbedarf insbesondere bei audiovisueller Dokumentation, verständlichen Belehrungen, informellen Vernehmungssituationen, vernehmungspsychologischer Ausbildung und Qualitätssicherung. Mit ZEFAB entsteht im deutschsprachigen Raum ein Ansatz, diese Standards in Forschung, Lehre und Praxis zu verankern. Faire Vernehmungen werden damit als Voraussetzung verlässlicher Wahrheitsermittlung verstanden.
Unsere internationale Konferenz zum Thema „When Should a Procedural Error Justify Reopening a Final Criminal Conviction?“ Die Tagung bringt Wissenschaftler:innen, Praktiker:innen, Mitglieder des internationalen Innocence Network und Expert:innen aus unterschiedlichen Rechtssystemen zusammen, um über eine der grundlegenden Herausforderungen moderner Strafrechtspflege zu diskutieren: den Umgang mit Fehlurteilen und die Grenzen der Rechtskraft.
Mit The Fear of 13 bringt der Broadway die Geschichte von Nick Yarris auf die Bühne. Ein endringliches Stück über ein Fehlurteil, das Jahrzehnte Bestand hatte.
Die Innocence Network Conference in Chicago hat eindrücklich gezeigt, wie schwierig und langwierig die Aufarbeitung von Fehlurteilen ist. Neben rechtlichen Fragen, etwa zur Rolle von Wiederaufnahmeverfahren und neuen Technologien wie DNA-Analysen und Künstlicher Intelligenz, standen vor allem die Erfahrungen der sogenannten Exonerees im Mittelpunkt. Viele von ihnen hatten Jahrzehnte unschuldig im Gefängnis verbracht. Besonders deutlich wurde, wie wichtig es ist, Mandant:innen ernst zu nehmen, zuzuhören und auch strukturelle Defizite im Strafverfahren kritisch zu hinterfragen. Gleichzeitig wurde im internationalen Vergleich sichtbar, dass das deutsche Wiederaufnahmerecht in zentralen Punkten hinter anderen Systemen zurückbleibt. Die Konferenz hat sowohl fachliche Impulse geliefert als auch den Blick dafür geschärft, dass es im Strafrecht immer um Menschen geht.
Das Leid vieler unschuldig verurteilter Personen beginnt nicht erst mit der Rechtskraft des Urteils. Die meisten befinden sich zu diesem Zeitpunkt bereits seit mehreren Monaten in Untersuchungshaft - ihrer Freiheit beraubt und von ihren Familien getrennt. Die Untersuchungshaft ist der schwerste strafprozessuale Eingriff in die Rechte und die Lebensführung der:des Beschuldigten. Da von ihr:ihm wird ein Sonderopfer für die Allgemeinheit abverlangt wird (BGHZ 60, 302), kann die Anordnung der Untersuchungshaft nur zulässig sein, soweit es überwiegende Interessen des Gemeinwohls zwingend gebieten (BVerfGE 35, 185). Dieser Beitrag gibt einen Überblick über den Zweck, die Voraussetzungen und das Verfahren der Untersuchungshaft.
Revision und Wiederaufnahme sind zentrale Rechtsbehelfe im Strafverfahren, die nicht verwechselt werden dürfen. Während die Revision eine noch nicht rechtskräftige Entscheidung ausschließlich auf Rechtsfehler überprüft, eröffnet die Wiederaufnahme unter engen Voraussetzungen die Möglichkeit, ein bereits abgeschlossenes Verfahren etwa aufgrund neuer Tatsachen oder Beweismittel erneut aufzurollen. Der Beitrag erläutert die Unterschiede, Voraussetzungen und Grenzen beider Rechtsbehelfe, ordnet sie in das System strafprozessualer Rechtsschutzmöglichkeiten ein und zeigt, wann welcher Weg in Betracht kommt.
Warum die Wiederaufnahme zugunsten der:des Verurteilten so schwierig ist
Wie kann ein Rechtsstaat Fehlurteile erkennen und korrigieren? Dieser Leitfrage widmete sich am 28. Oktober die Podiumsdiskussion „Wiederaufnahmeverfahren in der Praxis“. Die Veranstaltung verband internationale Perspektiven mit Einblicken aus Wissenschaft, Justiz und Verteidigung und zeigte vor allem eines: Die Wiederaufnahme ist ein Bereich, in dem strenge juristische Vorgaben auf schwierige praktische Bedingungen treffen.
Ein systematischer Überblick über den Ablauf des Wiederaufnahmeverfahrens zugunsten der:des Verurteilten
Erfahren Sie mehr über unsere Arbeit, Fehlerquellen im Strafverfahren sowie die Praxis von Wiederaufnahmeverfahren.